Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit bittet um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der Sitzung am 23.02.2021 sowie um Beantwortung nachfolgender Fragen in schriftlicher Form.

  1. Welche vom Sozialamt finanzierten sozialen Maßnahmen, Angebote und Projekte konnten in den letzten 12 Monaten aufgrund der Corona-Pandemie nicht oder nur in eingeschränkter Form durchgeführt werden? Mit der Bitte um Auflistung unter Angabe von Titel der Maßnahme, geplanter Zeitpunkt, Durchführung (ja/nein/teilweise), Kosten (-einsparung).
  2. Wieviel Geld hat das Sozialamt durch die Einschränkung oder den Ausfall von Angeboten und Projekten in den letzten 12 Monaten insgesamt eingespart?
  3. Was geschieht mit den eingesparten Finanzmitteln? Wofür sollen diese aufgewendet werden?

Begründung

Das Sozialamt der Stadt Dortmund unterstützt und finanziert viele verschiedene soziale Maßnahmen und Projekte. Da während der Corona-Pandemie viele Angebote – zumindest zeitweise – eingeschränkt oder gänzlich eingestellt werden mussten, ist davon auszugehen, dass aus dem städtischen Haushalt bereitgestellte, projektgebundene Finanzmittel eingespart worden sind. So ist etwa anzunehmen, dass 2020 weniger Gelder aus dem Härtefallfonds des Sozialamtes abgerufen wurden, weil Schulen und Kitas zeitweise geschlossen waren und auch keine Klassenfahrten stattgefunden haben.

Aus diesem Grund bitten wir um Auskunft, welche vom Sozialamt finanzierten Maßnahmen in den vergangenen 12 Monaten ausgefallen sind bzw. eingeschränkt werden mussten, welche Kosten dadurch eingespart wurden und wie diese eingesparten Finanzmittel nun verwendet werden sollen.


Verantwortlich: