Archiv verfasster Artikel

Blick auf den Rat am 25.03.2021

Barbara Menzebach für weitere Amtszeit als Patientenfürsprecherin vorgeschlagen

Der Rat der Stadt Dortmund hat das langjährige ehemalige CDU-Ratsmitglied Barbara Menzebach (1975 -1979 und von 2004 bis 2014) für eine weitere Amtszeit von drei Jahren als Patientenfürsprecherin am Klinikum Dortmund vorgeschlagen.

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Mit uns gemeinsam die Zukunft Dortmunds gestalten: GRÜNE und CDU legen Leitlinien für die Zusammenarbeit im Rat vor

Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im September 2020 haben die Dortmunder Kreisverbände und Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU gemeinsame Leitlinien für die Zusammenarbeit im Rat bis 2025 vorgelegt.

Ursprung und Ausgangspunkt für die Zusammenarbeit ist die Liste von Projekten,

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Bauzaun Spielplatz Stadewäldchen

Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, warum noch immer – seit fast einem Jahr – am Spielplatz Stadewäldchen ein Bauzaun bzw. Bauzaunelemente stehen und warum diese nicht entfernt wurden, nachdem der Spielplatz wieder hergerichtet ist.

Begründung:

Zwar kommt man auf das Spielplatzgelände,

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Abfallbehälter Stadewäldchen

Die Verwaltung wird gebeten, im Stadewäldchen größere Abfallbehälter als bisher aufzustellen oder aber eine häufigere Leerung der Behälter zu beauftragen, da die vorhandenen Abfallbehälter häufig so voll sind, dass der Abfall daneben liegt.

Begründung:

Die Grünanlage ist gut besucht und wird offenbar zu Corona-Zeiten noch häufiger genutzt,

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Blick auf den Rat am 11. Februar 2021

Der Rat der Stadt Dortmund kam am 11. Februar 2021 zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Im Vorfeld hatten sich die Fraktionen mit Ausnahme der AfD auf eine Sollstärkenvereinbarung verständigt, sodass der Rat angesichts der Corona-Pandemie erneut nicht in seiner vollen Stärke,

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Breite Zustimmung für Memorandum zur Digitalisierung 2020-2025

Wir wollen, dass Dortmund im Jahr 2025 zu den digitalsten und smartesten Städten Deutsch­lands zählt. Erreicht werden soll dies mit dem von uns initiierten „Memorandum zu Digitalisie­rung 2020 bis 2025“. Hinter unsere Idee einer Roadmap zur Steuerung der weiteren Digitalisie­rungsprozesse in unserer Stadt hat sich ein breites Bündnis der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen,

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Raser- und Poser-Szene in der City und in Hörde – Langfristige Maßnahmen müssen gefunden werden

Jede Woche lesen wir erneut, wie viele Menschen mit ihrem Auto durch die Dortmunder Innenstadt rasen und dabei weder Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer, noch auf die geltende Straßenverkehrsordnung nehmen. Gleiches gilt für die Poser-Szene, die rund um den Phönix See und in der Geschwister-Scholl-Straße ihre Motoren laut aufheulen lässt und sich lautstark in den Anwohnerstraßen über ihre zurechtgemachten Fortbewegungsmittel unterhalten.

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Blick auf den Rat am 17.12.2020

Die Mitglieder des Rates gedachten zu Beginn der Ratssitzung unserem plötzlich und völlig unerwartet verstorbenen Bürgermeister und langjährigen Fraktionsvorsitzenden Ulrich Monegel.

Seit 1999 gehörte Ulrich Monegel dem Rat der Stadt Dortmund an.  Im März 2010 wählten ihn die Mitglieder der CDU-Fraktion erstmalig zum Fraktionsvorsitzenden.

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CDU-Ratsfraktion trauert um Bürgermeister Ulrich Monegel

Plötzlich und völlig unerwartet verstarb Anfang dieser Woche unser langjähriger Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund Ulrich Monegel. Gerade erst hat der Rat der Stadt Dortmund Ulrich Monegel zum Bürgermeister und ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt. Seit fast vier Jahrzehnten war Ulrich Monegel eng mit der Dortmunder Kommunalpolitik verbunden: haupt- und ehrenamtlich,

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Wahrnehmung der Rechte des Rates nach § 113 GO NRW

Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU und FDP/Bürgerliste stellen zu dem oben genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bitten um Beratung und Beschlussfassung:

1. Der Rat der Stadt Dortmund stellt fest, dass für alle Fragen rund um die kommunalen Unternehmen auf der Grundlage der GO NRW ein Primat der Politik,

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