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Bebauungsplanes BR 203 – Hohenbuschei –

Tagesordnungspunkt
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes BR 203 – Hohenbuschei – im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Ausschuss für Umwelt,

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Zeitlich befristetes LKW-Verbot für den LKW-Durchgangsverkehr auf der B 1

Tagesordnungspunkt
Zeitlich befristetes LKW-Verbot für den LKW-Durchgangsverkehr auf der B 1 für die Dauer von vier Jahren
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Vor einer endgültigen Entscheidung im Rat wird die Vorlage zunächst in alle zwölf Be-zirksvertretungen überwiesen.

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Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Citykonzepts – City2030

Tagesordnungspunkt
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Citykonzepts – City2030
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Das Kapitel „6.4.1 Gestaltung Außengastronomie“ wird aus dem Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Citykonzeptes – City 2030 ersatzlos gestrichen.

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Verzicht auf die Ausschussreise am 07.-08.11.2013

Tagesordnungspunkt
Verzicht auf die Ausschussreise am 07.-08.11.2013
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, auf die geplante Ausschussinformationsfahrt am 07.

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OW IIIa – Nichtübernahme der Planungskosten durch das Land

Tagesordnungspunkt
OW IIIa – Nichtübernahme der Planungskosten durch das Land
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
einem Bericht des „Hellweger Anzeiger“ vom 17.05.2013 zufolge wird sich das Land Nordrhein-Westfalen nicht an den Planungskosten für den Weiterbau der sogenannten „OW IIIa“ beteiligen.
Ein entsprechendes Schreiben der Oberbürgermeister aus Kamen,

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Smart Metering

Tagesordnungspunkt
Smart Metering
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion bittet darum, folgende Bitte um Stellungnahme bis zur Sitzung des Aus-schusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien durch die Verwaltung beantworten zu lassen, ggf. auch unter Zuhilfenahme der Fachkenntnisse der DEW21:
Der Gesetzgeber hat bei Neubau und Grundsanierung den Einbau von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) vorgeschrieben.

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Bebauungsplan Hö 252 Phoenix See – Teilbereich Südufer

Tagesordnungspunkt
Bebauungsplan Hö 252 Phoenix See – Teilbereich Südufer
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Mit Schreiben vom 27.02.2013, Drucksachen-Nr. 08611-12-E4, macht die Verwaltung in Abänderung der ursprünglichen Vorlage Vorschläge,

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Verbesserungen im ÖPNV

Tagesordnungspunkt
Verbesserungen im ÖPNV
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Be-schlussfassung:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien als zuständiger Ausschuss für den öffentlichen Personennahverkehr in Dortmund spricht sich dafür aus,

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Bewohnerparkzonen – Grundsatzbeschluss

Tagesordnungspunkt
Bewohnerparkzonen – Grundsatzbeschluss
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Be-schlussfassung:
Die Ausweisung weiterer Bewohnerparkzonen im City-Kragen wird zwingend an die Maßgabe gekoppelt,

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Landwirtschaft in der Großstadt

Tagesordnungspunkt
Landwirtschaft in der Großstadt
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Der Ausschuss fordert die die Verwaltung auf zu prüfen,

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