Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt zu. o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag
und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Quelle:
https://www.waz.de/politik/diskussion-um-fahrverbote-bund-ueberprueft-luft-messstellen-id214714985.html
 

Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Initiative des Bundesverkehrsministers, die Standorte
der Stickoxid-Messstationen durch den Deutschen Wetterdienst hinsichtlich der Beachtung von
europa- und bundesrechtlichen Vorgaben nach einheitlichen Kriterien überprüfen zu lassen. …

Tagesordnungspunkt
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den für eine Ausschreibung der Stelle einer / eines Beigeordneten für das Derzernat 3 erstellten Ausschreibungstext zur Kenntnis. …

Tagesordnungspunkt
Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Dortmund stellen zum Tagesordnungspunkt „Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen“ folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund fordert das Land Nordrhein-Westfalen auf, …

Tagesordnungspunkt
Umbesetzung in Gremien
Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Ordentliche Ausschussmitglieder:
RM Wallrabe wird anstatt als sachkundiger Bürger nunmehr als RM Mitglied im ABöOAB.
RM Stephan verlässt den Schulausschuss.
RM Grollmann wird Mitglied des Schulausschusses. …

Tagesordnungspunkt
Fröbelschule
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt zum genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Fröbelschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen nicht zum 31.07.2017 zu schließen, sondern beauftragt die Verwaltung dafür zu sorgen, …

Tagesordnungspunkt
Dortmunder Wochenmärkte/Marktstandsgebühren
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt DO beschließt, dass in Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen und insbesondere mit dem Stadtbezirksmarketing e.V. …

Tagesordnungspunkt
Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt zum genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt, dass durch die Entscheidung des Petitionsausschusses des Landtags NRW offensichtlich davon ausgegangen werden kann, …