Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu dem oben genannten Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung.
 
Anstelle von Regine Stephan wird Ratsmitglied Justine Grollmann Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung,
Europa, Wissenschaft und Forschung.
Anstelle von Regine Stephan wird Ratsmitglied Michaela Uhlig Mitglied im Ausschuss für Soziales, …

Tagesordnungspunkt
Resolution zum Erhalt der Spielbank Hohensyburg
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Ratsfraktion bringt nachfolgende Resolution zum Beschluss durch den Rat der Stadt Dortmund ein.
Im Mai 2018 hat die Landesregierung den Grundsatzbeschluss gefasst, die Westdeutsche Spielbanken GmbH
(WestSpiel) zu verkaufen. …

Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt zu. o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag
und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Quelle:
https://www.waz.de/politik/diskussion-um-fahrverbote-bund-ueberprueft-luft-messstellen-id214714985.html
 

Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Initiative des Bundesverkehrsministers, die Standorte
der Stickoxid-Messstationen durch den Deutschen Wetterdienst hinsichtlich der Beachtung von
europa- und bundesrechtlichen Vorgaben nach einheitlichen Kriterien überprüfen zu lassen. …

Tagesordnungspunkt
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den für eine Ausschreibung der Stelle einer / eines Beigeordneten für das Derzernat 3 erstellten Ausschreibungstext zur Kenntnis. …

Tagesordnungspunkt
Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Dortmund stellen zum Tagesordnungspunkt „Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen“ folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund fordert das Land Nordrhein-Westfalen auf, …

Tagesordnungspunkt
Umbesetzung in Gremien
Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Ordentliche Ausschussmitglieder:
RM Wallrabe wird anstatt als sachkundiger Bürger nunmehr als RM Mitglied im ABöOAB.
RM Stephan verlässt den Schulausschuss.
RM Grollmann wird Mitglied des Schulausschusses. …

Tagesordnungspunkt
Fröbelschule
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt zum genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Fröbelschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen nicht zum 31.07.2017 zu schließen, sondern beauftragt die Verwaltung dafür zu sorgen, …

Tagesordnungspunkt
Dortmunder Wochenmärkte/Marktstandsgebühren
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt DO beschließt, dass in Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen und insbesondere mit dem Stadtbezirksmarketing e.V. …